Bild: herbinisaac auf Pixabay

Bei Digitalisierungsvorhaben in mittelständischen Unternehmen stehen meist technische, strategische und nicht zuletzt finanzielle Aspekte im Vordergrund. Rechtliche Fragen dagegen finden eher weniger Beachtung. Juristischer Rat wird häufig erst dann eingeholt, wenn es zu Unstimmigkeiten zwischen Auftraggeber, Software- bzw. Hardwareanbieter oder Dienstleistern kommt und ein Scheitern des Projekts droht. Dann ist das Kind aber schon in den Brunnen gefallen und ein beherztes Krisenmanagement notwendig. 

Aufgrund unserer jahrelangen Beratungs- und Projekterfahrung können wir Unternehmen aller Branchen und Größenordnungen nur wärmstens empfehlen, Rechtsexperten schon zu Beginn von IT-Projekten hinzuziehen, um auf der sicheren Seite zu stehen. Und auch im weiteren Projektverlauf sollte bei etwaig auftretenden Unklarheiten nicht gezögert werden, einen Juristen zu konsultieren. Guter Rat kann hier Gold wert sein.

Worauf gilt es zu achten, um Rechtsstreitigkeiten in IT-Projekten zu vermeiden?

Stecken Sie so früh wie möglich den inhaltlichen und vertraglichen Rahmen Ihres IT-Projekts ab. Wichtige Fragen, die es hierbei zu klären gilt, sind insbesondere:

  • Welche Leistung sind vom Auftragnehmer zu erbringen? In welcher Qualität?
  • Welche Mitwirkungspflichten haben Sie als Auftraggeber?
  • Welche Organisations- und Verfahrensregeln sollen während des Projekts gelten?
  • Welche Meilensteine/Fristen sind einzuhalten? Was passiert im Falle eines Verzugs?
  • Was passiert, wenn sich Anforderungen ändern? Gibt es ein Change-Management?
  • Wer haftet wofür? In welcher Höhe?
  • Wie ist die Abnahme geregelt?
  • Ist eine Untergliederung in Teilprojekte mit eigenen Abnahmeregelungen sinnvoll?
  • Gibt es Kompensationsansprüche im Falle eines Projektabbruchs?
  • Handelt es sich bei den zu erbringenden Leistungen um Werkleistungen oder Dienstleistungen?

Auch bei der Verhandlung, Ausgestaltung und Prüfung von IT-Verträgen, wie Kauf-, Lizenz-, Service-, Wartungs- oder Cloud-Verträgen, ist es ratsam, einen Juristen einzubeziehen, der für Sie auf das Kleingedruckte achtet. Idealerweise sollten hierbei Rechts- und IT-Consultants eng zusammenarbeiten und gemeinsam dafür Sorge tragen, dass Leistungsumfang und Qualität den individuellen Bedürfnissen Ihres Unternehmens entsprechen – nicht weniger, aber eben auch nicht mehr. Nur so lässt sich verhindern, dass Ihre Investition unerwartet zur Kostenfalle mutiert.
Je nach Projektart können zudem angrenzende Rechtsgebiete relevant werden. Bei eCommerce Projekten beispielsweise sind u.a. das Domainrecht, datenschutzrechtliche Fragen sowie die rechtskonforme Ausgestaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bzw. Nutzungsbedingungen zu berücksichtigen. Ebenso können Wettbewerbs-, Marken- oder Urheberrecht eine Rolle spielen.

Richtig spannend aus rechtlicher Sicht wird es bei Projekten im Bereich Industrie 4.0. Dank der Vernetzung von Systemen werden hier jede Menge Daten auch von Kunden gesammelt und ausgetauscht. Dadurch stellt sich die wichtige Frage, wem die Daten letztlich gehören und für welche Zwecke diese genutzt werden dürfen. Beim Einsatz von künstlicher Intelligenz, d. h. autonom arbeitender und entscheidender Systeme, sind insbesondere Fragen hinsichtlich der Rechtspersönlichkeit, Zurechnung, Verantwortlichkeit und Haftung zu klären. Die Europäische Union hat hierzu im April dieses Jahres erstmals einen Rechtsrahmen vorgelegt, der künftig sicherlich noch weiter ausgestaltet werden wird. Gerade bei langfristig angelegten Digitalisierungs- und Transformationsvorhaben sollten mögliche Änderungen von Rechtsnormen immer im Blick behalten und entsprechend berücksichtig werden.

Sie brauchen juristische Unterstützung in Ihrem IT-Projekt?

In unserem interdisziplinären DKUB-Netzwerk sind neben IT- und Strategieberatern auch externe Rechtsanwälte vertreten, die nach Bedarf kurzfristig in allen Projektphasen hinzugezogen werden können. Egal ob Sie noch am Anfang Ihres IT-Projektes stehen oder schon mittendrin sind – sprechen Sie uns einfach an! Unsere Rechts- und IT-Experten stehen jederzeit für Sie bereit!